Bitcoin – digitales “Geld” trifft reale Fragen

Die OCG Horizonte vom 13. Mai 2014 beschäftigte sich mit Bitcoins. In den Räumen der Österreichischen Computer Gesellschaft informierten Mag. Albrecht Mandl von der Universität Wien und der Wiener Rechtsanwalt Dr. Arthur Stadler die rund 30 Gäste unter dem Titel Bitcoin – das reale Spielgeld in der digitalen Welt über die rechtliche Beurteilung des dezentralen Zahlsystems Bitcoin.

Die virtuelle „Währung“ Bitcoin wurde 2009 von Entwickler Satoshi Nakamoto eingeführt. Es dient als über alle Ländergrenzen hinweg einsetzbare, ohne jede zentrale Instanz auskommende, Zahlungsmethode, die nach dem Peer-to-Peer System, also von einem Teilnehmer zu Teilnehmer, funktioniert. Da keine Finanzbehörde dahinter steht stellen sich einige brisante Fragen: Handelt es sich bei Bitcoin um eine Währung? Welchen rechtlichen Status haben Geschäfte, die mit Bitcoins beglichen werden? Wie sicher ist eine solche Zahlungseinheit?

Wir sehr oft in der digitalen Welt, hinkt auch hier die Rechtsprechung hinterher. Als gesichert kann angenommen werden, dass es sich bei Bitcoins nicht um eine Währung handelt, wie die beiden Referenten betonten. Selbst der Geldbegriff sei nicht anwendbar. Am ehesten noch sind Bezeichnungen wie „Komplementärwährung“ und „Rechnungseinheit“ zutreffend. Mit der Berufung auf das sogenannte „Finnische Modell“ kann auch von einem „digital good“ gesprochen werden. Geschäfte, die mit diesem „digital good“ abgewickelt werden unterliegen dem Steuerrecht. Wie jedoch Betreiber einer Handelsplattform, auf der Währungen wie Euro und Dollar gegen Bitcoins getauscht werden können, und auf der „Konten“ (treuhändige Verwaltung von Guthaben – „wallet“ genannt) steuerlich zu beurteilen sind (Banklizenz?), blieb, wie viele andere Detailfragen zum Steuerrecht, unbeantwortet. Dafür fehlt es noch an den rechtlichen Grundlagen.

Bei der Sicherheit konnte Entwarnung gegeben werden. Die Wahrscheinlichkeit sei gering, dass eigene Bitcoins gestohlen, d.h. gehackt, werden. Unmöglich ist es technisch gesehen natürlich nicht, aber es sei insgesamt aufgrund des Aufbau des Systems schwer machbar (Verschlüsselung) und finanziell nicht attraktiv, wie die Referenten betonten.

Die Diskussion mit den Publikum hat gezeigt, dass das Thema Bitcoin topaktuell ist und weiter an Bedeutung zulegen wird. Und die OCG bleibt am Ball